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Verfasst von Dennis Brendel am 21. März 2007 - 18:21
Schönheitsreparaturen JA oder NEIN
Grundsätzlich ist festzuhalten, dass der Mieter mit der Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen belegt werden kann.
Schwierigkeiten werden Vermieter mit „alten“ Mietverträgen bekommen, da in diesen eine feste Quoten-/Fristenregelung sowie eine Endrenovierungsklausel formularmäßig und unabdingbar festgelegt sein kann. Durch diese starre Fristenregelung sieht die heutige Rechtssprechung die Rechte der Mieter als stark benachteiligt an.
Als unbedenklich werden „eingeschränkte“ Endrenovierungsklauseln angesehen, wenn diese im Zusammenhang mit einer wirksamen Fristenklausel stehen, die lediglich den tatsächlich anfallenden Renovierungsbedarf zum Ende des Mietverhältnisses berücksichtigen.
Wichtig ist noch zu sagen, dass für den Fall, dass die Renovierungsklauseln unwirksam sind, die Rechtsprechung als vereinbart gilt. In diesem Fall kann das heißen, dass der Vermieter die Renovierung auf seine Kosten durchführen muss.
Bei Fragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.
Dieser Beitrag ist keine Rechtsauskunft, verbindliche Rechtsberatung kann nur ein Anwalt oder Steuerberater geben.
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